§ 1 Gültigkeitsumfang der Nutzungsbedingungen

1.1 Die skobbler GmbH ("SKOBBLER") erbringt die Dienstleistungen für die skobbler-Plattform auf der Grundlage dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen.

1.2 Die folgenden Allgemeinen Bedingungen gelten für Vereinbarungen in Verbindung mit der Internet-Plattform www.skobbler.de.

1.3 Vereinbarungen in Verbindung mit den zuvor genannten Diensten betreffen die mobile Verbindung zu den IT-Servern und IT-Infrastruktur von SKOBBLER und berechtigen den Nutzern zur persönlichen Verwendung dieser Dienste. SKOBBLER kann dem Nutzer das Recht einräumen, weitere Dienste als Ergänzungen zum Navigationsdienst ("Zusatzdienst") zu verwenden, wobei die vorliegenden Allgemeinen Bedingungen sowie eventuell besondere Bedingungen für den Dienst im Einzelfall gelten können. Einzelheiten zu diesen Diensten gehen aus Beschreibungen hervor, die von SKOBBLER regelmäßig vor Nutzung des Dienstes durch den Nutzer bereitgestellt werden.

1.4 SKOBBLER ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet unter www.skobbler.de. Widerspricht der Nutzer den neuen Bedingungen innerhalb einer Frist von 14 Tagen, so ist SKOBBLER berechtigt, dem Nutzer den Vertrag oder Zugang zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Nutzungsbedingungen in Kraft treten sollen.

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 gegenseitige Nutzungs- und Lizenzbestimmungen

3.1 Der Nutzer kann die Software auf dem mobilen Endgerät zur Navigation und die Zusatzdienste ausschließlich in der vorgesehen Art und Weise nutzen. Der Nutzer darf die Software oder die Karteninformationen weder disassemblieren noch dekompilieren, ebenso darf er keine Veränderungen am Softwarecode oder am Dienst vornehmen oder Software herstellen, die auf der Software oder Teilen derselben basiert.

3.2 SKOBBLER gewährt dem Nutzer ein zeitlich, räumlich und inhaltlich befristetes Nutzungsrecht an der Software und dem Dienst. Verwertungsrechte irgendeiner Art stehen dem Nutzer nicht zu. Der Nutzer darf die Software ausschließlich für den persönlichen Gebrauch nutzen. Der Nutzer darf die Vereinbarung und die Lizenz nicht übertragen.

3.3 Der Nutzer überträgt SKOBBLER mit dem Hochladen von multimedialen Inhalten ein unentgeltliches, nicht ausschließliches, widerrufliches, nach Abrufmenge unbeschränktes, unterlizenzierbares und örtlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den von dem Nutzer auf die skobbler-Plattform eingestellten multimedialen Inhalten, sofern diese nicht als "privat" gekennzeichnet sind. Das Nutzungsrecht umfaßt insbesondere das Recht, die multimedialen Inhalte drahtgebunden oder drahtlos der Öffentlichkeit in einer Weise zugänglich zu machen, dass es den Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich ist, einschließlich der Wiedergabe auf beliebigen Empfangsgeräten, welche den Online-Zugang ermöglichen.

Davon umfaßt ist auch die Vervielfältigung, Verteilung, Übersendung, öffentlichen Wiedergabe, Veröffentlichung oder sonstigen vergleichbaren Nutzung der übertragenen Inhalte, im Rahmen des Angebots von SKOBBLER auf seinen Partnerseiten. SKOBBLER ist berechtigt, die multimedialen Inhalte auf Partnerseiten einzubinden. Der Nutzer kann sein Widerrufsrecht jederzeit durch Löschen der Inhalte ausüben.

3.4 Die Lizenz stellt kein Recht auf sonstiges Eigentum von SKOBBLER oder SKOBBLER - Kennzeichen dar, die in Verbindung mit der Software oder dem Dienst verwendet werden. Der Nutzer erkennt die Waren- und Markenkennzeichen der SKOBBLER als geschützte Rechte an.

3.5 Insbesondere die im folgenden dargelegten Handlungen sind dem Nutzer untersagt:

• Verleih, Pacht oder Vermietung, Reproduktion, Offenlegung, Publikation,
• Entfernung oder Verdeckung von Urheberrechtshinweisen, Warenzeichens oder jeder beschränkenden Prägung,
• die Abänderung oder Erstellung abgeleiteter Werke der skobbler-Plattform,
• die Nutzung der skobbler-Plattform, um Informationen darüber an Dritte weitergeben zu können,
• die Erstellung eines abgeleiteten Erzeugnisses, das mit der skobbler-Plattform in Konkurrenz steht.

3.6 SKOBBLER behält sich das Recht vor, Schadensersatzansprüche geltend zu machen, die aus einer Verletzung der vorliegenden Lizenzbedingungen entstehen, wobei SKOBBLER ohne Einschränkung dazu berechtigt ist, dem Nutzern die Kosten in Rechnung zu stellen, die der Nutzung entspricht, welche den Rahmen der vorliegenden Bedingungen überschreitet oder diese in anderer Weise verletzt.

3.7 Die vorgenannten Bestimmungen gelten entsprechend für die Nutzung der webbasierten Dienste, welche über www.skobbler.de verfügbar sind.

§ 4 Registrierung und Datenschutz

4.1 Die dauerhafte Nutzung des Dienstes bedarf in jedem Fall der persönlichen Registrierung des Nutzers beim Internetauftritt von skobbler.

4.2 Im Rahmen dieser Registrierung weist SKOBBLER dem Nutzer einen Nutzernamen oder ein sonstiges taugliches Mittel zur Identifikation zu. Die von SKOBBLER bei der Anmeldung erbetenen Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben umgehend zu verbessern.

4.3 Der Nutzer ist verpflichtet, sein persönliches Paßwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiter zugeben. Der Nutzer ist für alle Schäden verantwortlich, die aus der unbefugten Bekannt- oder Weitergabe des Paßwortes entstehen.

4.4 Der Umgang mit den Nutzerdaten und Positionsdaten erfolgt entsprechend der Datenschutzrichtlinie, wie sie über www.skobbler.de eingesehen werden können.

§ 5 Gewährleistung und Verfügbarkeit

5.1 SKOBBLER gewährleistet im Rahmen der technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten, daß die Dienste die wesentlichen Funktionen bereithalten.

5.2 Der Nutzer erkennt an, dass innerhalb des Dienstes Fehler oder Defekte auftreten können; das gilt auch für die Daten, die über den oder in Verbindung mit dem Dienst bereitgestellt werden.

5.3 Der Nutzer erkennt außerdem an, dass geographische Karten und sonstige Informationen, die von SKOBBLER oder Dritten bereitgestellt werden und auf welchen der Dienst basiert, unvollständig, falsch oder fehlerhaft sein können, und dass SKOBBLER keine Verantwortung für solche Fehler oder Defekte übernimmt.

5.4 SKOBBLER übernimmt keine Garantie oder Gewährleistung für die Verfügbarkeit der Software und der Dienste. SKOBBLER hat das Recht, den Dienst jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu sperren oder zu beschränken. Insbesondere kann SKOBBLER den Zugang zu den Diensten beschränken, wenn die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

§ 6 Haftung und Haftungsbegrenzung

6.1 Die über den Dienst bereitgestellten Informationen stellen lediglich Empfehlungen dar und sind von Nutzern nicht als Anweisungen zu verstehen. Weicht eine über den Dienst bereitgestellte Empfehlung von örtlichen Verkehrsregelungen oder anderen Gegebenheiten ab, hat der Nutzer stets in Übereinstimmung und unter Berücksichtigung der jeweiligen Regelungen und Gegebenheiten, insbesondere der Straßenverkehrsordnung, zu handeln. Der Nutzer nutzt den Dienst auf eigenes Risiko, und es obliegt stets der Verantwortung und Pflicht des Nutzers, sich in einer Art und Weise zu verhalten, welche seine Verkehrssicherheit oder diejenige Dritter nicht gefährdet.

6.2 SKOBBLER übernimmt keine Haftung für Vermögensschäden. Für Sach- und Personenschäden haftet SKOBBLER lediglich in dem gesetzlichen Umfang und gesetzlichen Höhe, sofern die gesetzlichen Grundlagen für die skobbler-Plattform Anwendung finden. Ansonsten ist jede weitere Form von Haftung ausgeschlossen.

§ 7 Haftung für Rechtmäßigkeit der Inhalte

7.1 SKOBBLER speichert für den Nutzer seine von ihm hochgeladenen multimedialen Inhalte (Bilder, Videos und Informationen) beziehungsweise vermittelt den erforderlichen Speicherplatz und Zugang hierzu. Daher ist der Nutzer allein für die von ihm auf die skobbler-Plattform eingestellten multimedialen Inhalte verantwortlich.

7.2 Der Nutzer stellt insoweit sicher, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Gesetz und Rechtsvorschriften, die guten Sitten und insbesondere gegen die Rechte Dritter (Namens-, Persönlichkeits-, Urheber-, Datenschutzrechte, usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, keine Inhalte hoch zu laden, die gegen Bestimmungen des Strafgesetzbuches, Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) oder gegen das Betäubungsmittelgesetz, Arzneimittelgesetz oder Waffengesetz verstoßen. Daher verpflichtet sich der Nutzer dazu, zum Beispiel keine pornographischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte darzustellen, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte zum Gegenstand haben.

7.3 Insbesondere dürfen keine Inhalte vom Nutzer eingestellt oder Kommentare auf der skobbler-Plattform gemacht werden, die andere Nutzer beleidigen, verleumden, belästigen oder in sonstiger Weise schädigen.

7.4 Der Nutzer verpflichtet sich weiterhin, keine Daten zu versenden oder auf einem Datenträger von SKOBBLER speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb der Services und Datennetzes von SKOBBLER zu gefährden. Weiterhin ist der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie zum Beispiel Crawler ohne ausdrückliche Zustimmung von SKOBBLER auf der Plattform nicht gestattet. Die durch diese Versendung von unerlaubten Daten entstanden Schäden hat der Nutzer SKOBBLER zu erstatten.

7.5 SKOBBLER ist berechtigt, bei einem Verstoß des Nutzers gegen die genannten Verbote und Richtlinien dieser Nutzungsbedingungen, die Aufnahme von Inhalten zu verweigern, Inhalte unverzüglich zu löschen und zu sperren, die Seiten und darauf gerichtete Verweise sofort zu löschen und/oder das Nutzungsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzuheben. Der Nutzer hat in solchem Fall keinen Anspruch auf Wiedereinstellung seiner multimedialen Inhalte auf der Internetplattform oder Freigabe seines gelöschten Nutzerprofils.

7.6 Darüber hinaus übernimmt SKOBBLER für diese Inhalte keinerlei Haftung; insbesondere ist SKOBBLER nicht verpflichtet, Inhalte und individuelle Anpassungen der Nutzerprofile zu sichern oder aufzubewahren.

§ 8 Beendigung

8.1 SKOBBLER hat das Recht, die skobbler-Plattform jederzeit und mit sofortiger Wirkung zu beenden. Angelegte Nutzerprofile und deren Inhalte werden dabei gelöscht; SKOBBLER ist nicht verpflichtet, Inhalte zu speichern oder dem Nutzer zur Verfügung zu stellen.

8.2 SKOBBLER hat das ebenfalls Recht, die Dienste jederzeit und mit sofortiger Wirkung einzustellen.

§ 9 Sonstiges

9.1 Bei Fragen im Zusammenhang mit Vertragsbedingungen, dem Dienst und der Verarbeitung von Daten setzen sich Nutzer mit der SKOBBLER Nutzer-Service-Adresse in Verbindung. Diese lautet support@skobbler.de.

9.2 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß der Bestimmungen von UN-Kaufrecht.